Antwort 19.07.2022 von Ali Al-Dailami BSW
Der Krieg im Jemen verdeutlicht, dass exportierte Waffen irgendwann eingesetzt werden und zu unermesslichen Leid führen.
Der Krieg im Jemen verdeutlicht, dass exportierte Waffen irgendwann eingesetzt werden und zu unermesslichen Leid führen.
Zum einen ist unser Ziel, dass wir Kommunen verloren gegangenen Handlungsspielraum im Werben um Unternehmen und dem Einzelhandel vor Ort zurückgeben.
(...) eine so lustige Antwort wie von Herrn Bütikofer bekommen Sie von uns leider nicht..
Die Kommission hätte durchaus breiter aufgestellt werden können.
Die Bewertung der Target-Salden ist insofern keine politische Frage, sondern liegt in der Zuständigkeit der Notenbanken bzw. der Deutschen Bundesbank