Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra T. • 14.04.2022
Mindestlohn 12 Euro eine gute Sache aber ein Tritt ins Gesicht für all die jenigen welche sich zu 12 Euro hochgeangelt haben - oder nicht?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Wolfgang H. • 14.04.2022
Hallo Herr Brandner, wenn man die Reden der Altparteien so hört, dann ist das meist primitivstes AfD-Bashing. Ist das Show und man kann sich hinter der Kamera mit denen vernünftig unterhalten?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2022 von Stephan Brandner AfD

Auch hinter der Kamera sieht das Bild in der Regel nicht anders aus.

Frage von Bernd B. • 14.04.2022
Was halten Sie von einer vorzeitigen vollständigen Entkriminalisierung von Cannabis Konsument*Innen bevor die geplante Legalisierung in Kraft tritt?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.10.2022 von Sonja Eichwede SPD

Die Ermöglichung der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene ist im Koalitionsvertrag verankert und soll in dieser Legislaturperiode voraussichtlich im Jahr 2023 umgesetzt werden. Federführend ist hier das Bundesgesundheitsministerium.

Frage von Thomas s. • 14.04.2022
Verschlimmbesserung ? Warum mit pauschalen Prozentsätzen für Bestandsrenten Erwerbsminderung neue Ungerechtigkeiten schaffen statt Neuberechnung nach jetzt geltendem Recht ? Warum noch 2 Jahre warten?
Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort 19.04.2022 von Susanne Ferschl Die Linke

Die Anhebung sollte nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE bereits zum 1. Januar 2023 erfolgen

Frage von Franz W. • 14.04.2022
Sehr geehrter Herr Hofreiter, in ihrem Interview auf N24 vom 13.04. äußerten Sie, Sie hätten sich das Gasembargo genau angesehen, es sei möglich. Übernehmen Sie die Verantwortung für Ihre Aussage?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neben einem wichtigen Kohle- und Ölembargo befürworte ich klar ein sofortiges Gas-Embargo.

Frage von Maike H. • 14.04.2022
Sie behaupten, dass Sie zielgenau die Bürger entlasten. Ich sage, dass Sie das nicht tun. Übernehmen Sie persönlich Verantwortung, wenn Ihr Entlastungspaket als gesellschaftlicher Spaltpilz wirkt ?
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 01.06.2022 von Bijan Djir-Sarai FDP

Wir haben daher bereits über 30 Milliarden Euro an Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht. Besonders einkommensschwache Haushalte entlasten wir zielgerichtet mit den beschlossenen Maßnahmen.