Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer A. • 29.06.2022
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2022 Rentnerinnen und Rentner werden im Rahmen der beiden Entlastungspakete an vielen Stellen entlastet. Das gilt insbesondere dann, wenn sie erwerbstätig sind oder Leistungen der Grundsicherung beziehen. Sie profitieren ebenso von der Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe und vom 9-Euro-Ticket.
Frage von Sebastian H. • 29.06.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 01.07.2022 Die Positionierung der AfD zur EU und dem Euro können Sie dem Wahlprogramm 2021 entnehmen, dort ab Seite 28.
Frage von Ekaterina S. • 29.06.2022
Antwort von Bernhard Daldrup SPD • 29.06.2022 Die aktuellen Planungen des BMI vorsehen, einen Entwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes im 4. Quartal 2022 durchs Kabinett zu bringen. Das bedeutet, die parlamentarischen Verhandlungen im Bundestag könnten Anfang 2023 beginnen, so dass das Gesetz noch vor dem Sommer 2023 in Kraft treten könnte.
Frage von Stefan M. • 29.06.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Stefan M. • 29.06.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von jan h. • 29.06.2022
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 03.01.2023 Mit kritischen Positionen wird oft unsachlich umgegangen. Dennoch vertreten immer größere Teile der Bevölkerung von der Regierungslinie abweichende Haltungen.