Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Müller
Antwort 27.02.2023 von Alexander Müller FDP

Die beiden einzigen MANTIS-Einheiten der Bundeswehr sind derzeit in der Slowakei eingesetzt, um unsere dortigen Bundeswehr-Einrichtungen zu schützen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Erfolgt die Auswahl der gemeinnützigen Einrichtung gegen einen Vorteil, kann eine Korruptionsstraftat vorliegen. Ein solcher Fall wurde auch bereits abgeurteilt. Insofern ist die Rechtslage klar.

Frage von Hanna R. • 23.02.2023
Werden E scooter bald mit Pedelecs gleichgesetzt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.

Antwort 28.02.2023 von Josip Juratovic SPD

bereits im Jahr 2021 fand eine erste Anhörung zu diesem Thema im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Zusammengefasst finden Sie die verschiedenen Einschätzungen hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/824290-824290

Frauke Heiligenstadt
Antwort 24.02.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Gestern hat die NBank das Kundenportal für Anträge zur Entlastung von Energiepreissteigerungen geöffnet. Ab sofort können also kleine und mittlere niedersächsische Unternehmen, die durch die Ausgabensteigerungen für Energie in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, Anträge auf diese Härtefallhilfe stellen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ich durfte ebenso wenig in den Westen fahren wie die meisten Bürgerinnen und Bürger der DDR.