Frage von Timon W. • 23.02.2023
Antwort von Alexander Müller FDP • 27.02.2023
Die beiden einzigen MANTIS-Einheiten der Bundeswehr sind derzeit in der Slowakei eingesetzt, um unsere dortigen Bundeswehr-Einrichtungen zu schützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 23.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Erfolgt die Auswahl der gemeinnützigen Einrichtung gegen einen Vorteil, kann eine Korruptionsstraftat vorliegen. Ein solcher Fall wurde auch bereits abgeurteilt. Insofern ist die Rechtslage klar.
Frage von Hanna R. • 23.02.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 20.06.2023
Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.
Frage von Jochen T. • 23.02.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 28.02.2023
bereits im Jahr 2021 fand eine erste Anhörung zu diesem Thema im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Zusammengefasst finden Sie die verschiedenen Einschätzungen hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/824290-824290
Frage von Heike H. • 23.02.2023
Antwort von Frauke Heiligenstadt SPD • 24.02.2023
Gestern hat die NBank das Kundenportal für Anträge zur Entlastung von Energiepreissteigerungen geöffnet. Ab sofort können also kleine und mittlere niedersächsische Unternehmen, die durch die Ausgabensteigerungen für Energie in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, Anträge auf diese Härtefallhilfe stellen.
Frage von Max E. • 23.02.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.03.2023
Ich durfte ebenso wenig in den Westen fahren wie die meisten Bürgerinnen und Bürger der DDR.