Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Nein.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 24.04.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bestandsgebäude: Anschluss an Wärmenetz, Stromheizung (gut gedämmte Gebäude), Biomasseheizung, Hybridheizung oder Gasheizung, die nachweislich Erneuerbare nutzt

Frage von Michael T. • 18.04.2023
sind Reformen zur VwV-StVO geplant?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Sollten bspw. Maßnahmen für einen benutzerfreundlichen intermodalen und digitalisierten Verkehr Reformen erforderlich machen, werden wir diese umsetzen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Straßenverkehrsgesetz enthält in § 7 StVG bereits das Prinzip der Halterhaftung.

Portrait von Carina Konrad
Antwort 20.04.2023 von Carina Konrad FDP

Wir brauchen ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist.