Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Abdelmalic A. • 03.06.2024
Wie beurteilen Sie jetzt das menschenverachtende Vorgehen Israels im Gazastreifen? Stellen Sie sich immer noch hinter Israel, insbesondere hinter dem Kriegsverbrecher Netanjahu?
Portrait von Michael Roth
Antwort 12.06.2024 von Michael Roth SPD

Ich empfinde es als unfair, wenn den Freundinnen und Freunden Israels eine falsch verstandene Solidarität mit der Netanjahu-Regierung unterstellt wird.

Frage von Gisela K. • 03.06.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, ich habe wenig über die Gesundheitspolitik von Ihnen gehört, gibt es dazu Ideen? Es interessiert mich auch, warum Sie nicht gegen den WHO Pandemievertrag gestimmt haben
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Holger R. • 03.06.2024
Guten Tag sehr geehrte Frau Weidel, kann die AFD genau bezeichnen wo und wie die Deutschen derzeit ihren so wichtigen Strom her bekommen. Wenn ich mir die derzeitige Lage so ansehe dann verzweifle ich
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Jutta H. • 03.06.2024
Wie sind die "besonderen Integrationslesitungen" in § 10 Abs. 3 StAG (i. d. F. ab 27.06.2024) definiert?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Gesetzesnovelle haben wir die Voraussetzungen für besondere Integrationsleistungen tatsächlich klar definiert.

Frage von Wolfgang D. • 03.06.2024
Sind vor dem 1.1.2009 erworbene Aktien und Spin-offs von diesen Aktien (sog. Spin-off-Aktien) anlässlich ihres Verkaufs steuerbefreit?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.06.2024 von Marco Buschmann FDP

In unserem Rechtsstaat gilt grundsätzlich das sogenannte Rückwirkungsverbot von Gesetzen.

Frage von Reinhard G. • 03.06.2024
Die Ukraine hat das russische Atomraketen-Frühwarnsystem angegriffen und beschädigt. Wie gefährlich ist das für Deutschland und die EU?
Foto von Alexander Ulrich
Antwort 02.07.2024 von Alexander Ulrich BSW

Beide Seiten sollten einem sofortigen Waffenstillstand zustimmen, und ein unparteiisches internationales Gremium sollte die Verhandlungen moderieren, um faire Diskussionen zu gewährleisten.