Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 20.05.2021 von Lothar Binding SPD

(...) Eine Rückzahlung der Schulden, wie wir es aus dem privaten Bereich kennen, ist auf staatlicher Ebene nicht zwingend notwendig; Marginalisierung des Schuldenstandes durch Wachstum ist ein gutes Mittel, um die Schuldentragfähigkeit weiterhin zu garantieren. (...)

Jens Spahn
Antwort 18.05.2021 von Jens Spahn CDU

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind.

Portrait von Alexander Krauß
Antwort 18.05.2021 von Alexander Krauß CDU

(...) Das Tragen einer Maske ist jedoch ein sehr wirksames und verhältnismäßig aufwandsarmes Instrument des Infektionsschutzes und kann somit aus pandemischer Sicht einen Teil des öffentlichen Lebens bei deutlich geringerem Risiko ermöglichen, als dies ohne Maske der Fall wäre. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 21.05.2021 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Die Kontrolle über gesetzliche Betreuer obliegt dem Betreuungsgericht (...)