Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Krischer
Antwort 19.12.2019 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Förderung von reinen E-Autos begrüßen wir, sehen eine zu hohe Begünstigung aber auch kritisch. (...) Auch hier hätten wir uns eine weitgehendere Förderung gewünscht und geben Ihnen vollkommen Recht, dass emissionsfreie Mobilitätsformen noch viel mehr finanzieller Unterstützung bedürfen. (...)

Kerstin Vieregge
Antwort 19.11.2019 von Kerstin Vieregge CDU

(...) November 2019. Sie sprechen darin das Thema Homöopathie und insbesondere das Thema Kostenerstattung von homöopathischen Arzneimitteln durch die gesetzliche Krankenversicherung an. Darauf antworte ich gern. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 06.11.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Derzeit gibt es keine Initiativen meiner Partei in Bezug auf Lane-Splitting. Für eine Erhöhung der Bußgelder für das Fahren ohne Helm sehe ich keinen Anlass; nach meiner Alltagserfahrung ist dies erfreulicherweise eine der Verkehrsordnungswidrigkeiten, die äußerst selten begangen werden. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 08.11.2019 von Paul Ziemiak CDU

(...) Es geht nicht darum, ob die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gerichtlich bewiesen wurde, sondern einzig und allein um unseren Anstand. Es ist widerwärtig und beschämend zugleich, wie eine Partei Stück für Stück, wie einst die NPD, in die rechtsextreme Ecke wandert. Wer ein derartiges Geschehen in seinen Reihen duldet, der kann niemals mit der Union zusammenarbeiten. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.11.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) die von Ihnen genannte Resolutionsentwurf ist mir nicht bekannt. Deutschland setzt sich seit Jahren bei der UN-Abrüstungskonferenz gegen eine Militarisierung des Weltraums ein. Allerdings herrscht dort aufgrund der gegenseitigen Blockaden von Seiten Russlands und der USA de facto seit Jahrzehnten Stillstand. (...)