(...) Allerdings möchte ich in diesem Zusammenhang betonen, dass unsere Polizistinnen und Polizisten durch eine solche Studie nicht vorab unter Generalverdacht gestellt werden dürfen. (...)
(...) Mit allem Punkte kann klargestellt werden, dass wir nicht für eine angebliche Gefährdung unserer Umwelt gestimmt haben, sondern, dass wir auf fundierte, unabhängige wissenschaftliche Arbeiten zurückgreifen (...)
(...) Die SPD setzt sich seit langem für eine weitere Verschärfung der Kontrolle von Rüstungsexporten ein. (...)
(...) Im Konjunkturpaket vom Juni 2020 wurde vereinbart, dass die EEG-Umlage mit 11 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt gestützt wird. (...)
(...) Preise für Diesel und Ottokraftstoff täglich erheblichen Schwankungen unterliegen (...)
(...) Das dazugehörige Gesetz zur Errichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas beschreibt in Art. 1 § 47b die Aufgaben dieser Stelle. (...)
