Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hubert Hüppe
Antwort 22.03.2022 von Hubert Hüppe CDU

Die von der Ampel-Koalition verabschiedeten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind meiner Meinung nach zu unbestimmt und wurden von allen Bundesländern kritisiert.

Portrait von Bettina Müller
Antwort 16.03.2022 von Bettina Müller SPD

Der Infektionsschutz wird nicht unmöglich gemacht, sondern auf einen Basisschutz reduziert.

Frage von T. H. • 16.03.2022
Was denken Sie wird man besser machen ?
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 22.03.2022 von Timo Schisanowski SPD

Wir haben bereits in den ersten 100 Tagen der neuen Regierung mit unseren Koalitionspartnern unter Beweis gestellt, dass wir etwas verändern wollen und können.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 22.03.2022 von Andrea Lindholz CSU

eine allgemeine Impfpflicht hilft uns in der aktuellen Situation, in der wir v.a. mit der Omikron-Variante und milderen Verläufen konfrontiert sind, nicht weiter und wäre meiner Ansicht nach zum aktuellen Zeitpunkt auch nicht gerechtfertigt.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 01.04.2022 von Jan-Marco Luczak CDU

Es ist absurd, dass die Inzidenzen wieder steigen, die Ampel jedoch die allgemeine Maskenpflicht und alle weiteren Maßnahmen abschafft, gleichzeitig aber mit ihren diversen Gruppenanträgen eine allgemeine Impfpflicht fordert.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 06.07.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Entscheidende Faktoren im Rahmen der Impfpflicht-Debatte sind für mich die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, sowohl die der direkt von einer Impfpflicht Betroffenen als auch die (Grund-)Rechte Dritter, die selbst nicht geimpft werden können und auf einen hohen Immunisierungsgrad der gesamten Bevölkerung angewiesen sind.