Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Keller
Antwort 11.07.2022 von Rainer Keller SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir dazu vereinbart, dass wir den Ausbau von Photovoltaik vorantreiben wollen und dazu alle Hemmnisse beseitigen.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 23.08.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die gute Nachricht: Kleine Anlagenbetreiber*innen bis 10 kWp sind künftig nicht mehr verpflichtet, Einkünfte einkommens- und gewerbesteuerlich geltend zu machen.

Portrait von Carsten Träger
Antwort 27.07.2022 von Carsten Träger SPD

In der Tat haben wir im "Sommerpaket" etliche Reformen rund um den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen, die in den nächsten Wochen und Monaten in Kraft treten werden. Dazu zählt als Herzstück auch eine Novelle des EEG, die etliche Vorteile für private Solaranleger mit sich bringt.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 21.07.2022 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie erwarten zurecht, dass wir in politischer Verantwortung alles tun, was wir können, um den Schaden von Putins Wirtschaftskrieg gegen uns zu mildern.

Portrait von Barbara Fuchs
Antwort 14.07.2022 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Strom wird grün!

Frage von Michael H. • 07.07.2022
Sollte das NetzDG nicht nachgeschärft werden?
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 07.07.2022 von Nicolas Zippelius CDU

Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und diesbezüglich sollte über Reformen gesprochen werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat genau zu dieser Thematik, insbesondere im Hinblick auf eine geplante europäische Regelung eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.