Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.08.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes wird es inter* und nicht-binären Personen möglich sein, den Geschlechtseintrag im Pass ohne vorangehende psychiatrische Begutachtung per einfacher persönlicher Erklärung beim Standesamt streichen, oder aber in "divers" ändern zu lassen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Das System der Betriebsrenten ist, anders als etwa die gesetzliche Rentenversicherung, kein einheitliches System, in dem die Anpassung der Renten für alle Betriebsrentner gleich festgelegt werden könnte

Macit Karaahmetoglu
Antwort 02.08.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Die Positionen innerhalb der Regierungskoalition (teils sogar innerhalb der SPD) sind aber sehr unterschiedlich. Deswegen wird es weitere, intensive Gespräche, auch zu kartellrechtlichen Maßnahmen geben müssen.

Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 05.08.2022 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mineralölkonzerne dürfen den Krieg nicht als Gelegenheit begreifen, mit gesteigerten Energiekosten enorme und leistungslose Gewinnsteigerungen zu erzielen.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 30.08.2022 von Franziska Giffey SPD

Das von Ihnen angesprochene „Festival of Lights“ ist eine privatwirtschaftliche Veranstaltung und soll dieses Jahr eingeschränkt stattfinden.

Portrait von Lena Werner
Antwort 08.07.2024 von Lena Werner SPD

Das Ahrtal ist bekannt für sein kulturelles Erbe, insbesondere den Weinbau. Der Tourismus hilft, diese Traditionen zu bewahren. Zudem bietet nachhaltiger Tourismus eine Chance für den Umweltschutz und die Erhaltung der natürlichen Ressourcen.