Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2023 von Matthias Unger FDP

Die Anzahl geflüchteter Personen muss sich jeweils auch nach den Kapazitäten der Gemeinde oder Stadt richten. Wenn alle Kapazitäten erschöpft sind, muss eine Verteilung in andere Regionen erfolgen.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 16.02.2023 von Clara Bünger Die Linke

Mit der Überlastung der Justiz sprechen Sie ein wichtiges Thema an. Wir als Linke setzen uns schon seit Jahren für die Entkriminalisierung von Cannabis ein...

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Aber wenn man fleißig ist, dann schafft man auch viel an einem Tag. 

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 16.05.2023 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns in der Ampel-Koalition für den Wegfall des Sprachnachweises vor Einreise ein.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 29.03.2023 von Jan Dieren SPD

Der generelle Verzicht auf den Sprachnachweis vor Einreise für alle Familienzusammenführungen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll im zweiten Migrationspaket erfolgen und umgesetzt werden.

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 23.06.2023 von Thomas Lutze SPD

ich stimme Ihnen absolut zu, dass die deutschen Grenzwerte und die Sanktionierungspraxis veraltet und überholt sind.