Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.
Leider konnte ich allerdings aufgrund einer terminlichen Überschneidung nicht an der Abstimmung teilnehmen. Namentliche Abstimmungen werden meist sehr kurzfristig angesetzt, so dass es manchmal zu Terminkollisionen kommt.
Ich kann mir gut vorstellen, dass die Differenz, wie es bereits im letzten Jahr der Fall war, erstattet wird, dort wo es sinnvoll ist und gebraucht wird
Leider steht es nicht in meiner Macht, den Pandemievertrag der WHO zu verhindern, auch wenn ich dies gerne tun würde, da ich den Machtzuwachs einer Organisation, die leider zunehmend von privaten Institutionen finanziert wird statt von den Staaten, für eine sehr problematische Entwicklung halte.
Ich bitte Sie hierfür den Ausgang des parlamentarischen Verfahrens abzuwarten
Welche staatliche Reaktion im Einzelnen erfolgt, muss unter Berücksichtigung aller für den konkreten Fall relevanten Aspekte entschieden werden.