Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Torsten P. • 24.06.2023
Warum ist es den USA so wichtig überall in der Welt Militär Basen zu errichten, nicht jeder möchte Ami CocaCola leben. Warum ordnet Deutschland sich den
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland und die Vereinigten Staaten sind Verbündete und Partner, die gleichen Werte teilen.

Frage von Ines P. • 24.06.2023
Wann tritt die nun die Wärme/ heizdtrombremse in Kraft für Nachtspeicherheizung und Wärmepumpen? Danke für die Antwort , es wurde ja am 23.6. 23 noch mal beraten
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 06.07.2023 von Bärbel Kofler SPD

Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.

Frage von Thomas K. • 24.06.2023
Setzen Sie sich dafür ein, dass in Publikationen keine hatespeech/Hassparolen stehen ? Wie stehen Sie zu Ursachen der Klimakatastrophe/-wandel?
Portrait von Frank Steinraths
Antwort 26.07.2023 von Frank Steinraths CDU

Zu Ihrer ersten Frage möchte ich ausführen, dass der Schutz der Meinungsfreiheit und die Wahrung demokratischer Grundwerte immer an erster Stelle stehen.

Frage von Philipp U. • 24.06.2023
Warum sind pflanzliche Produkte wie Sojamilch, pflanzlicher Käse und anderes mit 19% besteuert während das Eutersekretionsprodukt einer Kuh mit 7%ist besteuert wird?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche Lebensmittel im Einzelnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, ergibt sich aus Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes. Da z.B. Hafer- und Sojamilch nicht in der Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes enthalten sind, unterfallen sie der Regelbesteuerung.

Frage von Christian G. • 24.06.2023
3000 Euro steuerfreie Inflationsprämie für Pensionäre, jedoch nicht für 20 Millionen Rentner. Den meisten Rentnern dürfte das nicht gefallen. Kann das Tarifübernahmegesetz noch verhindert werden?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 28.06.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Ahmed K. • 23.06.2023
Im Rahmen meiner Masterarbeit "Abgeordnete und Religion" versuche ich eine Liste mit Religionszugehörigkeit von Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses zu erstellen. Welcher Religion gehören Sie an?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 26.06.2023 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehöre keiner Konfession an.