Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 14.08.2023 von Joachim Herrmann CSU

Die Zahlung eines Inflationsausgleichs bedarf einer tarifvertraglichen Grundlage. Ob das Thema „Inflationsausgleich“ in der nächsten Entgeltrunde der Länder, die im Oktober 2023 beginnt, eine Rolle spielen wird, bleibt abzuwarten.

Portrait von Eva Feußner
Antwort 01.08.2023 von Eva Feußner CDU

Es ist also alles geregelt, Aushändigen ist theoretisch möglich, mindestens jedoch Einsichtnahme. Das Original muss nur verwahrt werden.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 04.08.2023 von Jonas Hoffmann SPD

Die Idee ist grundsätzlich erst einmal sehr spannend und wäre für die Reisenden von Lörrach nach Freiburg sicher sehr gut. Leider ist das aktuell nicht auf der bestehenden Infrastruktur realisierbar.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 04.08.2023 von Jonas Hoffmann SPD

In einer solchen Ausgangslage würde aus meiner Sicht die Schaffung zusätzlicher Ortschaftsräte eher für Verdruss als zu Interesse führen.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 22.11.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wo ich ganz bei Ihnen bin: Besser muss immer.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Wer von seiner Arbeit leben kann, die freiheitlich-demokratische Grundordnung anerkennt und sich straffrei führt, kann deutscher Staatsangehöriger werden