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Bärbel Bas
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Frage von Eckart K. •

Nachfrage zu Ihrer Antwort: Wie begründen Sie Ihre Antwort vom 31.12.2023 an mich, dass Russlands UN-Resolution das Narrativ des angeblichen Kampfes gegen Nazismus missbraucht für den Ukraine-Krieg?

Sehr verehrte Frau Bas,

vielen Dank für Ihre Antwort auf abgeordnetenwatch.de

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/baerbel-bas/fragen-antworten/warum-fordern-sie-staerkeres-engagement-gegen-rechts-gleichzeitig-aber-stimmt-deutschland-gegen-die-resolution

Bezogen auf Ihre Antwort hätte ich gerne gewusst, wie Sie folgenden Satz begründen:
"Gerade deshalb verurteilt die EU, dass Russland mit seiner Resolution das Narrativ des angeblichen Kampfes gegen Nazismus missbraucht, um seinen völkerrechtswidrigen und grausamen Angriffskrieg auf die Ukraine zu rechtfertigen. Mit dieser Desinformation will die Russische Föderation die internationale Gemeinschaft spalten."
In welcher Formulierung wird "das Narrativ des angeblichen Kampfes gegen Nazismus missbraucht, um seinen völkerrechtswidrigen und grausamen Angriffskrieg auf die Ukraine zu rechtfertigen"?
Wie hätte formuliert werden müssen, um diesem Vorwurf zu entgehen und eine Zustimmung zur Resolution durch die EU-Staaten zu ermöglichen?

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