Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 02.07.2024
Sind unsere, zur Ukraine und Selenskyj, verbreiteten Informationen frei von Zweckpropaganda/gezielter Fehlinformation und die russiche Propaganda komplett erlogen?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Deutschland wird – im Gegensatz zu Ländern wie Iran, Nordkorea, Russland oder China - die Meinungs- und Pressefreiheit verfassungsrechtlich garantiert und praktiziert.

Frage von Stefan A. • 28.05.2024
Was sollte die patriotische AfD mit Vaterlandsverrätern im Bundestag und EU-Parlament machen, die klar für Deutschland feindlich gesinnte Diktaturen wie Russland oder China Feindpropaganda betreiben?
Petr Bystron
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD
Frage von Stefan A. • 28.05.2024
Was sollte die patriotische AfD mit Vaterlandsverrätern im Bundestag und EU-Parlament machen, die klar für Deutschland feindlich gesinnte Diktaturen wie Russland oder China Feindpropaganda betreiben?
Portrait von Maximilian Krah
Antwort ausstehend von Maximilian Krah AfD
Frage von Stefan A. • 28.05.2024
Was sollte die patriotische AfD mit Vaterlandsverrätern im Bundestag und EU-Parlament machen, die klar für Deutschland feindlich gesinnte Diktaturen wie Russland oder China Feindpropaganda betreiben?
Portrait von Hannes Gnauck
Antwort ausstehend von Hannes Gnauck AfD
Frage von Stefan A. • 28.05.2024
Was sollte die patriotische AfD mit Vaterlandsverrätern im Bundestag und EU-Parlament machen, die klar für Deutschland feindlich gesinnte Diktaturen wie Russland oder China Feindpropaganda betreiben?
Stefan Keuter, MdB
Antwort 02.06.2024 von Stefan Keuter AfD

Sofern ein Abgeordneter im Sinne der Fragestellung verurteilt würde, hätte das selbstverständlich eine scharfe Konsequenz, die aus meiner Sicht mindestens zum Fraktionsausschluss oder auch zum Parteiausschluss führen müsste.