Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melis Sekmen
Antwort 22.12.2023 von Melis Sekmen CDU

Die Frage nach einem Verbot einer Partei ist sowohl rechtlich als auch demokratietheoretisch komplex.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 15.11.2023 von Isabel Cademartori SPD

Parteien dürfen in Deutschland nur unter sehr strengen Voraussetzungen verboten werden.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 08.09.2023 von Gökay Akbulut Die Linke

ja, ich bin dafür, dass ein AfD-Verbot sehr genau geprüft werden soll.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 27.09.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist für mich von zentraler Bedeutung, der AfD im politischen Wettbewerb entgegenzutreten.

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 21.08.2023 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja ich unterstütze diese Bestrebungen.

Frage von Daniela G. • 20.08.2023
Unterstützen Sie die Prüfung eines AfD-Verbots?
Portrait von Sebastian Cuny
Antwort 22.08.2023 von Sebastian Cuny SPD

Daher bin ich aktuell der Meinung, dass wir die politische Auseinandersetzung mit dieser Partei viel schärfer und klarer führen müssen, unsere Politik und Antworten auf die Zukunftsaufgaben viel besser kommunizieren und somit deutlich machen müssen, dass diese Partei keine Alternative zu einem demokratischen Wettstreit der besseren politischen Konzepte ist.