Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg S. • 11.05.2024
Wie stehen Sie bzw. dieBasis zu einer gemeinsamen Außen- und/bzw. Sicherheitspolitik der EU?
Portrait von Isabel Graumann
Antwort 31.05.2024 von Isabel Graumann dieBasis

Zensur bei der Meinung zur Außenpolitik

Frage von Petra A. • 11.05.2024
Gewerbetreibende ohne Parkplätze ?? Zukunftsorientierte und grüne Lösung gefunden !! Wir kann eine berechtigte Beteiligung der Anwohner und Betroffenen gelingen? Wer ist zuständig?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 11.05.2024 von Sandro Kappe CDU

Wir als CDU haben bereits gehandelt und wollen es verhindern.

Frage von Björn H. • 11.05.2024
Sehr geehrter Herr Hofreiter, der Ukraine Krieg zieht sich weiter in die Länge, trotz Sanktionen gegen Russland. Wie lange meinen SIE kann oder sollte Deutschland unterstützen ?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn wir unsere Unterstützung für die Ukraine einstellen, würde das den Krieg ausweiten - nicht begrenzen.

Frage von Björn H. • 11.05.2024
Sehr geehrter Herr Brandner, an den Deutschen Unis ist momentan einiger Antisemitismus zu sehen. Wie ist ihre Meinung dazu?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.05.2024 von Stephan Brandner AfD

Antisemitismus hat an deutschen Hochschulen nichts zu suchen.

Frage von Thomas W. • 11.05.2024
Warum wird die Inflationsausgleichszahlung Beamten in Elternzeit nicht gewährt?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 14.05.2024 von Thomas Hering CDU

Hier soll die vorgesehene Regelung mit drei Stichtagen möglichst gerechte Zuteilung ermöglichen, ohne zu aufgebläht und bürokratisch zu wirken.

Frage von Anna L. • 11.05.2024
Sehr geehrte Herr Demir, ich habe eine Frage bezüglich Einbürgerung. Ab welchem Jahr fängt man zu zahlen, wenn ich in Deutschland 1 Jahr als freiwillige gearbeitet habe und mit Visum D gelebt habe?
Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Sie hatten während Ihres Bundesfreiwilligendienstes ja einen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland. Dieser wird Ihnen als Voraufenthaltszeit anerkannt.