Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Emine Pektas
Antwort von Emine Pektas
Die Linke
• 18.09.2023

1. Jede Stimme zählt 2. Aufklärung über die politischen Ziele der AfD, 3. Vorsorge durch soziale Arbeit, 4.Bessere Bildung einfordern.

Portrait von Jutta Straub
Antwort von Jutta Straub
SPD
• 12.09.2023

Für mich persönlich steht fest, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben kann.

Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort von Heiko Kasseckert
CDU
• 06.09.2023

Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass die inhaltlichen Themen aufgegriffen werden und die Anliegen der Wählerinnen und Wähler nicht ignoriert oder abgetan werden. Nur so kann der Weg zu einer Protestpartei vermeiden werden.

Antwort von Anja Wagner-Scheid
CDU
• 20.09.2023

Zum aktuellen Zeitpunkt erachten wir ein Verbotsverfahren als nicht zielführend. Stattdessen glauben wir, dass der inhaltliche Diskurs mit dieser Partei in den Parlamenten geführt werden sollte.

Antwort von Sandra Quinten
SPD
• 18.09.2023

Ein Parteiverbot ist das schärfste Schwert der wehrhaften rechtsstaatlichen Demokratie. Dabei ist klar, dass ein Verbot kein Allheilmittel gegen das von einer ver­fassungswidrigen Partei verbreitete Gedankengut ist. Auch aus diesem Grund, sollte ein Verbotsverfahren nicht leichtfertig angestrebt werden.

Portrait von Jonas Reiter
Antwort von Jonas Reiter
CDU
• 04.10.2023

Zum aktuellen Zeitpunkt erachten wir ein Verbotsverfahren als nicht zielführend.

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