Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Während bei der geltenden prozentualen Rentenanpassung das Verhältnis zwischen höheren und niedrigeren Renten gleichbleibt, würde sich bei einer Anpassung um einen Festbetrag der relative Abstand zwischen niedrigeren und höheren Renten vermindern. Im Ergebnis würden damit Beitragszahler, die mehr eingezahlt haben (Bezieher höherer Renten) mit jeder Rentenanpassung im Verhältnis zu den Beziehern, die weniger eingezahlt haben (Bezieher niedrigerer Renten), eine prozentual geringere Rentenanpassung erhalten.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 24.04.2024 von Carmen Wegge SPD

In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 12.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat das Recht, sich zu verteidigen. Um der Ukraine dieses Recht zu ermöglichen sind leider auch Unterstützungen wie Waffenlieferungen notwendig.

Portrait von Tina Rudolph
Antwort 26.03.2024 von Tina Rudolph SPD

Im Internet kursieren zu den laufenden Verhandlungen bei WHO leider viele Desinformationen, die bewusst zur Verunsicherung der Bevölkerung beitragen sollen.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 03.04.2024 von Fritz Güntzler CDU

Die CDU/CSU-Fraktion hatte aber bis zuletzt versucht, diese Regelung zu verhindern. 

Portrait von Katja Hessel
Antwort 10.05.2024 von Katja Hessel FDP

Die Änderung wurde damals durch einen Änderungsantrag der damaligen Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU und SPD in den Finanzausschuss eingebracht