Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD
die Bundesregierung hat der Ukraine den Einsatz gelieferter Waffen auch in Russland vor Monaten schon erlaubt
die Bundesregierung hat der Ukraine den Einsatz gelieferter Waffen auch in Russland vor Monaten schon erlaubt
Sie erschwert zudem massiv eine erfolgreiche Integration.
Das Rentenprogramm der AfD
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
Wir setzen uns als grüne Bundestagsfraktion stark für die Umsetzung der Familienstartzeit ein und wissen das Bundesfamilienministerium an unserer Seite.
Die Antwort auf Ihre Anfrage hat zwei Teile, denn der Plusminus-Beitrag vermischt zwei Sachen: Negative Strompreise und Überschussstrom.