Der grausame Angriffskrieg von Putins Russland auf und in der Ukraine muss enden – jedoch unter menschenwürdigen und völkerrechtlichen Bedingungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Das von Ihnen Angesprochene steht im Entwurf unseres Wahlprogrammes. Über die endgültige Version entscheidet unser Bundesparteitag am 11./12.01.2025.
Danke für Ihre Frage, die sie aber besser im Landtag platzieren. Auf Bundesebene können wir diesbezüglich nichts tun.
Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten.
Hamburg fördert den Wohnungsbau, setzt sich für die Verlängerung der Mietpreisbremse ein und gewährt Entlastungen bei der Grundsteuer, um Mieter zu schützen.
Nach den nun anstehenden Neuwahlen am 23. Februar wird es Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, die Forschung und Behandlung von ME/CFS auf die Agenda zu setzen.