Eine Regelung analog zu den Ländern, die einen Zuschuss des Dienstherrn auch zur gesetzlichen Krankenversicherung vorsieht, ist nicht geplant
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort 13.08.2025 von Julia Klöckner CDU
Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist im Grundgesetz verankert und eine Grundlage allen staatlichen Handelns.
Antwort 12.08.2025 von Julia Klöckner CDU
Veranstalter des Sommerempfangs ist der CDU-Verband Koblenz, der Termin, Lokalität und Einladungskreis festgelegt hat.
Antwort 18.08.2025 von Markus Ferber CSU
Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass Grundrechte im Internet nicht ohne weiteres ausgehebelt werden dürfen - auch dann nicht, wenn es einer guten Sache dienen mag.
Antwort 28.08.2025 von Kerstin Griese SPD
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein nichtständiges Organ des Bundestages.
Antwort 26.03.2026 von Conrad Clemens CDU
Ihr Vorschlag, Lehrkräfte während der Ferienzeit anderer Bundesländer kurzzeitig in Sachsen einzusetzen, ist gut gemeint, jedoch nicht zielführend.