Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Dass der Mangel eintreten wird, war schon vor vielen Jahren bekannt - doch wurde es einfach ignoriert. Ich bin der Meinung, der Lehrerberuf muss wieder attraktiver werden - die gesellschaftliche Anerkennung muss steigen, die bürokratische Belastung sinken. Das Inklusionsexperiment muss gestoppt und Lehrer vor gewalttätigen Übergriffen geschützt werden. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 04.03.2019 von Thomas Heilmann CDU

(...) Aus diesem Grund ist dieses Thema in Umsetzung des Parteitagsbeschlusses in das Wahlprogramm 2017 der CDU eingeflossen. Folglich hat die Union in ihrem Wahlprogramm die Einführung eines Generationenschnitts gefordert, damit die doppelte Staatsbürgerschaft die Ausnahme bleibt und nicht mehr viele Generationen weitervererbt werden kann. Diese Regelung hat auch Angela Merkel mitgetragen. (...)

Alexander S. Neu
Antwort 18.09.2019 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) meinen Einsatz für die Menschenrechte mache ich nicht von persönlicher Nähe zu der Person abhängig. Aber ich behalte mir vor, zu prüfen, wer die Person ist und warum der Person die Menschenrechte - angeblich - nicht zugestanden wird. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 12.03.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich lehnen wir das Konzept der sicheren Herkunftsländer ab, da die Einstufung als „sicherer Herkunftsstaat“ die Verfahrensrechte von Schutzsuchenden beschränkt. Es wird unterstellt, dass ein Asylantrag zunächst als "offensichtlich unbegründet" gilt. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 20.02.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) und Dr.habil. in zwei unterschiedlichen Fakultäten erworben wurden, ist richtig. Beide stammen von verschiedenen Universitäten in unterschiedlichen Fachrichtungen (Physik Uni München und Mathematik TU München). (...)

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 19.03.2019 von Sören Pellmann Die Linke

(...) danke nochmals für Ihre Nachfrage. Grundsätzlich spreche ich mich dafür aus, dass alle Bürgerinnen und Bürger in eine Rentenkasse einzahlen - einschließlich der Beamtinnen und Beamten, der Selbständigen sowie der Politikerinnen und Politiker. Ich selbst zahle als Bundestagsabgeordneter aktuell in das gesetzliche Rentensystem ein und würde es begrüßen, wenn dies für alle Berufsgruppen erst ermöglicht und dann verpflichtend so geregelt wird. (...)