Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir wissen, dass die Anzahl der Kinder je Familie in Afrika oder Asien im direkten Zusammenhang steht mit dem Zugang zu Bildung. Angesichts des Bevölkerungswachstums müssen wir also vor allem die Rechte der Frauen und Mädchen vor Ort in den Fokus nehmen. Wir setzen uns für eine Demografiepolitik ein, die Frauen in ihrem Recht auf Bildung und sexuelle Selbstbestimmung unterstützt, kostenlose Schulbildung bereitstellt sowie Arbeitsmöglichkeiten für junge Frauen und Männer schafft. (...)

(...) Ihre pauschalen, undifferenzierten und im Übrigen ohne überprüfbare Quellenverweise versehenen Anwürfe gegen die Polizei in Deutschland halte ich nicht nur für befremdlich, sondern möchte dem dadurch erweckten Eindruck auch mit allem Nachdruck widersprechen. Die deutsche Polizei leistet insgesamt großartige Arbeit. (...)

(...) Das können Sie derzeit leider in einigen Wäldern Brandenburgs verfolgen. Die Forstbehörden haben in weiten Teilen des Bundeslandes die Waldbrandstufe 5 ausgerufen – die höchste Stufe. Förster und Waldeigentümer haben auf dieser Grundlage die Möglichkeit, Wälder zu sperren. (...)

(...) Die SPD verfolgt die Idee einer Finanztransaktionsteuer seit über 10 Jahren. Auf globaler Ebene und gestützt auf eine breite Bemessungsgrundlage hätte sie auch Sinn gemacht, weil sie dann geeignet gewesen wäre, die Stabilität der internationalen Finanzmärkte zu unterstützen. (...)

Antwort: Nein, das sehe ich nicht. Im Gegenteil.

Viele Grüße sendet

Stephan Brandner

(...) Grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass deutlich die Trennung zwischen Prüfung und Beratung erkennbar sein soll einschließlich der von Ihnen angesprochenen „Einflussnahme“ auf Gesetzgebung. (...)