Antwort 20.05.2019 von Markus Ferber CSU
(...) Ich lehne die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge ab. Besonders Wasser ist ein äußerst sensibles Gut, das es zu schützen gilt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.06.2019 von Katarina Barley SPD
(...) Ich habe eine andere Frage zum selben Thema bereits beantwortet: (...)
Antwort 19.05.2019 von Verena Wester AfD
(...) Internetportale haben ihre Sitze oft in Niedrigsteuerländer oder in Steuerparadiesen. Dies führt dazu, dass wir eine illegale Steuervermeidung und Wettbewerbsstörungen haben. Eine Lösung all (...)
Antwort 11.07.2019 von Oliver Grundmann CDU
(...) Diejenigen, die die Ärmel aufkrempeln und unser Land voranbringen wollen, sind herzlich willkommen. Hierfür haben wir auch gerade das wichtige Fachkräftezuwanderungsgesetz auf den Weg gebracht. Auch Schutzbedürftigen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen, werden wir weiterhin helfen. (...)
Antwort 21.05.2019 von Robert Gabel Tierschutzpartei
Sehr geehrter Herr Schönberger,
Antwort 20.05.2019 von Ioannis Varoufakis DiEM25
(...) Anonymität ist natürlich essentiell für eine gesunde öffentliche Diskussion über eine Reihe sensitiver Themen. Und technologische Extraktion durch die Internetgiganten ist nicht mit dieser Anonymität vereinbar. Deshalb hat Demokratie in Europa - DiEM25 Technologische Souveränität im Programm, inklusive der Einführung eines Autonomen Europäischen Datennetzwerkes, welches das Recht auf Anonymität im Gesetz verankert und Bürger*innen vor Überwachung schützt. (...)