Nur wenn unsere Daten sicher sind und nicht in den Händen von einigen wenigen mächtigen Digitalunternehmen konzentriert sind, kann sich unsere Gesellschaft online frei und in Vielfalt entfalten.
(...) Trotzdem sage ich: Es ist in meinen Augen ein wichtiger Schritt, dem aber noch weitere folgen müssen. Es wäre nur recht und gerecht, wenn alle Versicherten tatsächlich nur den Arbeitnehmeranteil an den Krankenkassenbeiträgen, also den halben Beitragssatz, zu zahlen hätten. Da müssen und werden wir weiter dranbleiben. (...)
(...) Wir bemängeln, dass der von Ihnen thematisierte Derivatehandel auch weiterhin von einer stärkeren Besteuerung ausgenommen ist und Privatanleger weiterhin belastet werden (...)
(...) Ich bin davon überzeugt, auch wenn sich die Arbeit in den nächsten Jahren stark verändern wird, wird uns die Arbeit nicht ausgehen. (...)
(...) Wir sagen deshalb: Elektromobilität kann einen entscheiden Beitrag für einen klimafreundlichen Verkehr leisten, _wenn die Rohstoffgewinnung, Nutzung und Verwertung möglichst nachhaltig erfolgt_. Mit grüner Regierungsbeteiligung haben wir in diesem Bereich den Einstieg in eine klimaschonende Verkehrswende begonnen. Grüne Elektromobilität im Autoverkehr bedeutet dabei: _Die Anzahl der Autos auf Thüringens Straßen muss reduziert, der weiterhin notwendige Fahrzeugbestand in einer aus Ressourcensicht sinnvollen Geschwindigkeit auf Elektroantrieb umgestellt werden._ Dafür benötigen wir eine verdichtete Ladesäuleninfrastruktur auf Basis Erneuerbarer Energien. (...)
(...) Entsprechende Meldungen nehmen in Deutschland zuallererst Polizei und Staatsanwaltschaften entgegen. Polizeidienststellen, aber auch die Notrufnummer bei brisanten, aktuellen Gefahrenlagen im öffentlichen Raum, sind Ansprechpartner. (...)