Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim D. • 16.12.2018
Antwort von Nikolas Löbel parteilos • 21.12.2018 (...) Auch die Umstellung der Antriebsart von Bussen und Taxis auf Elektronik ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die Emissionswerte zu verringern. Es geht uns also vielmehr um die Minderung der NOx-Belastung durch (Diesel-)Fahrzeuge sowie die weitere Optimierung der Dieseltechnologie, als schlichtweg Verbote auszusprechen. (...)
Frage von Anna Dorothea D. • 16.12.2018
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 17.12.2018 (...) Eine politische Einflussnahme lehne ich ab und ist nicht vereinbar mit unserer Demokratie und Gewaltenteilung. Unter diesen Gesichtspunkten setze ich mich für eine freie Presse als Wesensmerkmal unserer Demokratie ein. (...)
Frage von Anna Dorothea D. • 16.12.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 27.04.2020 (...) wir als Freie Demokraten weiter für die Rechte und den besonderen Schutz von Journalisten in aller Welt kämpfen werden. (...)
Frage von Anna Dorothea D. • 16.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.01.2019 (...) für mich sind die Ermittlungen gegen den Chefredakteur von Correctiv, Oliver Schröm ein Angriff auf die Pressefreiheit. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sein Recherchebüro gemeinsam mit anderen Medien den Cum-Ex-Milliardensteuerbetrug aufgedeckt hat. (...)
Frage von Christian w. • 16.12.2018
Antwort von Michael Roth SPD • 11.03.2019 (...) Bei Einhaltung der Grenzwerte ist also nach dem aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand keine gesundheitsbeeinträchtigende Wirkung zu erwarten. (...) Bei möglichen Langzeitrisiken und der besonderen Empfindlichkeit von Kindern, älteren Menschen oder Kranken sieht das Bundesamt für Strahlenschutz weiterhin Forschungsbedarf. (...)
Frage von Christian w. • 16.12.2018
Antwort von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.12.2018 (...) Und zwar derart, dass sie, nach aktuellem Kenntnisstand, keinerlei nachhaltigen, negativen Einfluss auf Menschen haben. (...)