Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nikolas Löbel
Antwort von Nikolas Löbel
parteilos
• 21.12.2018

(...) Auch die Umstellung der Antriebsart von Bussen und Taxis auf Elektronik ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die Emissionswerte zu verringern. Es geht uns also vielmehr um die Minderung der NOx-Belastung durch (Diesel-)Fahrzeuge sowie die weitere Optimierung der Dieseltechnologie, als schlichtweg Verbote auszusprechen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 17.12.2018

(...) Eine politische Einflussnahme lehne ich ab und ist nicht vereinbar mit unserer Demokratie und Gewaltenteilung. Unter diesen Gesichtspunkten setze ich mich für eine freie Presse als Wesensmerkmal unserer Demokratie ein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 27.04.2020

(...) wir als Freie Demokraten weiter für die Rechte und den besonderen Schutz von Journalisten in aller Welt kämpfen werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.01.2019

(...) für mich sind die Ermittlungen gegen den Chefredakteur von Correctiv, Oliver Schröm ein Angriff auf die Pressefreiheit. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sein Recherchebüro gemeinsam mit anderen Medien den Cum-Ex-Milliardensteuerbetrug aufgedeckt hat. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 11.03.2019

(...) Bei Einhaltung der Grenzwerte ist also nach dem aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand keine gesundheitsbeeinträchtigende Wirkung zu erwarten. (...) Bei möglichen Langzeitrisiken und der besonderen Empfindlichkeit von Kindern, älteren Menschen oder Kranken sieht das Bundesamt für Strahlenschutz weiterhin Forschungsbedarf. (...)

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