(...) EDIT: Wir konnten unsere Antwort doch noch ändern! Der Pull-Faktor ist raus und Einiges wurde angepasst. Jetzt sollte die Antwort richtiger und unsere Position außerdem klarer vermittelt sein. (...)
(...) Die Regeln zur Seenotrettung ergeben sich aus völkerrechtlichen Vertragswerken und weisen keinen originären Bezug zum Unionsrecht auf. Zudem beziehen Sie sich auf eine Norm aus dem deutschen Strafrecht. (...)
(...) Sozialismus ist für mich die Gesellschaftsform in der alle Menschen gemeinsam zum Wohle der Gesellschaft arbeiten und der Einzelne natürlich auch Anerkennung für seine Arbeit erhält. Das Geschlecht und die sexuelle Orientierung spielen dabei keine Rolle. Die DKP setzt sich für die Rechte von homo- bi und transsexuellen Menschen ein. (...)
(...) Subsidiarität ist uns allerdings auch sehr wichtig. Manche Entscheidungen gehen nur eine Region was an und profitieren nicht davon, auf einer höheren Ebene getroffen zu werden - dann gibt es auch keinen Grund, warum die betroffene Region nicht selbst über sich entscheiden sollte. Unsere Vision von Europa ist die einer föderalen Republik der starken Regionen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Während des Winterflugplans 2018/2019 ist die Anzahl der Verspätungsflüge zurückgegangen, weswegen keine Airline über den o.g. Schwellenwert für Verspätungen gefallen ist. (...)
(...) Fluglinien haben ihr Netz immer weiter ausgeweitet, weil über die Jahre mehr und mehr Ziele hinzugekommen sind. Die Belastungen der Hamburger Anwohnerinnen und Anwohner sind sehr hoch. Eine Schriftliche Kleine Anfrage meines Kollegen Dennis Thering in der Hamburger Bürgerschaft vom 14.2.19 hat der Senat folgendermaßen beantwortet: Es haben im Januar 2019 nach 23 Uhr 26 Landungen und 16 Starts stattgefunden. (...)