(...) Auf europäischer Ebene existiert mit dem europäischen Emissionshandel (ETS) ein CO2-Bepreisungssystem, mit dem die klimapolitischen Ziele effizient erreicht werden. In den Sektoren Energie und Industrie sinken die CO2-Emissionen kontinuierlich. (...)
(...) Nach der Feststellung der überwiegenden Zahl von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und den Messungen am Süd- und Nordpol gibt es einen sehr ernst zunehmenden Klimawandel, wogegen vorgegangen werden muss. (...) Deshalb ist es wichtig, dass die Vereinbarungen von Paris konsequent umgesetzt werden, auch wenn sich die USA daraus zurückgezogen haben. (...)
(...) vielen Dank für die Frage. Frau Göring-Eckardt bat uns zu antworten. (...)
(...) Die Aussagen des Weltklimarats (IPCC), dass Klimaänderungen vorwiegend menschengemacht seien, sind wissenschaftlich nicht gesichert. Sie basieren allein auf Rechenmo- dellen, die weder das vergangene noch das aktuelle Klima korrekt beschreiben können. (...)
(...) nach der versprochenen Rücksprache mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, die für Datenschutz zuständig sind, übersende ich Ihnen nun die inhaltliche Antwort auf Ihre Frage. (...) Dies gilt sowohl für Unternehmen, die in, als auch für solche, die außerhalb Deutschlands, wie die meisten Streaming-Dienste, sitzen. (...)
(...) Direktversicherungen dienten zunehmend dazu, Beitragspflichten zu umgehen. Es war daher ein Gebot der Solidarität, dass Sozialversicherungsbeiträge auf alle Versorgungs- und Rentenbezüge erhoben werden. (...)