Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ob für Sie oder Ihren Partner ein Grenzübertritt möglich ist, liegt folglich im Ermessen der Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei an der jeweiligen Grenze. (...)

(...) Ich empfehle Ihnen, Ihr Anliegen im Sinne der Zuständigkeit mit Nachdruck gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit zu artikulieren. (...)

(...) Der Green Deal der Europäischen Kommission wird eine wichtige Rolle beim wirtschaftlichen Wiederaufbau und bei der Wachstumsstrategie nach der Pandemie spielen. (...)

(...) Mein Vorschlag zielt darauf ab, dass kein Arbeitgeber in Deutschland Homeoffice mehr pauschal ablehnen kann. Gerade in Zeiten einer Epidemie brauchen wir einen belastbaren Rechtsanspruch. (...)

(...) Das Tragen der Masken ersetzt aber nicht die Einhaltung der Hygieneregeln.  (...)

(...) Wie der Bayerische Sportsminister auch betont hat, arbeiten wir derzeit "an einem Konzept für die Freigabe weiterer Sportarten ab circa Anfang Mai. Wir wollen den Menschen so viele Sportarten wie möglich erlauben". (...)