Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sönke Rix
Antwort 06.08.2021 von Sönke Rix SPD

Auch ein Volljähriger kann nicht wirksam in eine wie auch immer geartete psychische oder physische Behandlungsmaßnahme einwilligen, wenn er dazu in irgendeiner Weise genötigt worden ist.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 05.05.2020 von Melanie Bernstein CDU

(...) Es gibt im Gesetz allerdings keine anderen Einschränkungen, welche in eine neutrale psychotherapeutische Behandlung zur Geschlechtsidentität eingreifen würden. (...)

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort 04.05.2020 von Sabine Zimmermann BSW

(...)  Der Schutz auch der sogenannten "selbstempfundenen Geschlechtsidentität" ist ein Schutz der persönlichen Integrität und des Grundrechts auf selbstbestimmte freie Entfaltung. (...)

Eva Marie Plonske lächelt in die Kamera. Im Hintergrund sieht man den Eingangsbereich des Abgeordnetenhauses.
Antwort 13.05.2020 von Eva Marie Plonske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ob Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler an den Schulen in Reinickendorf tatsächlich nicht getestet werden, auch nicht bei Symptomen, können wir nicht sicher sagen. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 19.06.2020 von Frank Steffel CDU

(...) dass eine intensive Ausweitung der Tests unmittelbar bevorstand - gerade im Hinblick auf diejenigen Gruppen, die "systemrelevant" eingestuft wurden. (...)

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 29.04.2020 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wegen der Dringlichkeit dieser Versorgung, denken Sie nur an den Mangel an Masken und Schutzausrüstung, landen und starten einzelne Flugzeuge derzeit auch nachts am Flughafen. (...)