(...) Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz werden Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) unterhaltsverpflichtet sind, entlastet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2020 von Hubertus Heil SPD
Antwort 27.04.2020 von Matthias Heider CDU
(...) Angesichts der aktuellen Corona-Krise sind die Beratungen zu den notwendigen Gesetzesänderungen momentan unterbrochen. (...)
Antwort 28.04.2020 von Christian Lindner FDP
(...) Wir müssen vielmehr bereit sein, auf neue Erkenntnisse zu reagieren. Neue Studien, wie die von Heinsberg, begrüße ich daher sehr. (...)
Antwort 28.04.2020 von Anja Kofbinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Deshalb habe ich mich auch sehr gefreut, dass der Berliner Senat unserer Meinung heute gefolgt ist und eine Maskenpflicht für den Einzelhandel ab morgen umsetzt. (...)
Antwort 24.06.2020 von Stefan Berger CDU
(...) für die konsequente Bekämpfung dieser menschenfeindlichen Beschneidungsrituale in Europa und weltweit ein. (...)
Antwort 26.04.2020 von Wolfgang Albers Die Linke
(...) Also kurzum, ich halte nichts von einer allgemeinen Maskenpflicht, (...)