Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 23.06.2020 von Linda Teuteberg FDP

(...) Ich erlaube mir zunächst den Hinweis, dass das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" keine Impfpflicht vorsieht. (...)

Portrait von Luise Neuhaus-Wartenberg
Antwort 22.07.2024 von Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke

Zum damaligen Zeitpunkt (2020) entwickelte sich das Infektionsgeschehen in Sachsen dramatisch. Unfassbar viele Menschen waren auf den Intensivstationen.

Portrait von André Wendt
Antwort 28.05.2020 von André Wendt AfD

(...) Aus verschiedenen Gründen gibt es derzeit keine Veranlassung für eine Impfpflicht, deshalb sind diesbezügliche Gedankenspiele und ein damit verbundener Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit abzulehnen. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 11.05.2020 von Ulrich Lechte FDP

Ich erlaube mir zunächst den Hinweis, dass das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" eine explizite Pflicht zum Impfen nicht vorsieht.