Frage an Ulrich Lange von Philipp U. bezüglich Haushalt
Guten Tag Herr Lange.
Ich habe schon länger eine Frage, die sie mir vlt. beantworten können.
Was sind eigentlich die Aufgaben des Rechnungshofes und wie bewerten sie dessen Arbeit persönlich?
Vielen Dank
Und bleiben sie gesund.
Philipp Utta
Sehr geehrter Herr Utta,
für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch zum Rechnungshof danke ich Ihnen.
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat primär die Aufgabe, die ordnungsgemäße Haushaltsführung des Bundes entsprechend Art. 114 des Grundgesetz zu prüfen. Beim BRH handelt es sich um eine oberste Bundesbehörde, die als unabhängiges Organ nur dem Gesetz unterworfen ist, d.h., er ist nicht der Bundesregierung unterstellt. Jedoch erstellt er viele Stellungnahmen, mit denen er den Deutschen Bundestag, den Bundesrat, aber auch die Bundesregierung unterstützt.
Der BRH ist in der Wahl der Prüfungsverhalte völlig frei. In seinen Stellungnahmen bemängelt er häufig Verstöße gegen die gebotene Wirtschaftlichkeit von Projekten und rügt öfter Verschwendung von öffentlichen Geldern. Dabei versucht er auch konstruktive Alternativen und Lösungen aufzuzeigen, wie Fehler in der Zukunft vermieden werden können.
In den Bundesländern übernehmen entsprechende Landesrechnungshöfe diese Aufgaben.
Die Funktion der Rechnungshöfe ist zu begrüßen, auch wenn ich nicht alle Stellungnahmen gleichermaßen teile.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr MdB Ulrich Lange
Weitere Fragen an Ulrich Lange
ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.
Selbstverständlich werde ich dem Antrag zustimmen, wenn er im Plenum zur Abstimmung steht. Doch der Antrag wird natürlich nicht unmittelbar für Besserung sorgen.
Aus der Überzeugung heraus, dass dem Bund als Eigentümer wieder mehr Steuerungsmöglichkeiten im Hinblick auf eben diese Sanierung und eben diesen (Aus-)bau gegeben werden müssen, gehen wir als Unionsfraktion noch einen Schritt weiter:
Auch ich sehe, dass ME/CFS und verbundene Krankheitsbilder schwerwiegende Erkrankungen sind, die bislang nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie bräuchten.