Antwort 07.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger*innen (...)
(...) Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger*innen (...)
(...) Enteignungen schaffen keine neuen Wohnungen. (...)
(...) Die Antwort auf diese Frage kann nicht durch die Politik beantwortet werden. (...)
(...) Der Schutz der Menschenrechte aller muss Kompass unseres flüchtlingspolitischen Handelns sein. (...)
(...) Spenden von Privatpersonen sind ja erst mal ein Zeichen für Vertrauen und Wertschätzung (...)
(...) Die derzeit diskutierte Novelle des Verfassungsschutzgesetzes ist ein Kompromiss der Union und der SPD, ein Ergebnis harter und langer Verhandlungen. (...)