Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die von Ihnen angesprochene Mobilitätsprämie wird es durch die verschiedenen Maßnahmen, die wir im Bereich Verkehr beschließen werden, geben (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Autokaufprämie in den Verhandlungen mit der Union verhindert. Stattdessen konnten wir eine innovative Umweltprämie durchsetzen (...)

(...) Die sogenannte Abwrackprämie ist aus guten Gründen und auf Initiative der SPD nicht Bestandteil des Verhandlungsergebnisses zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD geworden. (...)

(...) Einsatz der Bundeswehr der Sicherung des Friedens in der Sahelzone dient und Deutschland sich so auch zu seiner internationalen Verantwortung bekennt. (...)

(...) Wir brauchen kein kurzes Strohfeuer. Das nun vorgelegte Konjunkturpaket begünstigt diesen Effekt. (...)

(...) Das Land ist zur Kofinanzierung von Stadtbahnausbauten im Rahmen des Bundes- und des Landes-GVFG bereit. Wir werden im Rahmen des LGVFG auch den Aufbau integrierter Schnellbussysteme unterstützen. (...)