Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das muss sich ändern: Demokratisch sollten Ziele festgelegt werden, aber Einzelentscheidungen zu Technologien sollten wir unterlassen. (...)

(...) Aktuell gilt, dass die Durchführung von Großveranstaltungen bis Mitte August Ländersache ist. (...)

(...) noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können (...)

(...) Die Krankenversicherung ist ein wesentlicher Teil des Gesundheitssystems (...)

(...) Um solche Konstellationen zukünftig zu vermeiden, wollen wir als SPD die Bürgerversicherung einführen. (...)

(...) Ein Corona-Untersuchungsausschuss ist zwingend erforderlich (...)