Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Stadt am Allermöher Deich steht in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tideelbe. (...)

(...) Die zuständige Behörde prüft immer im Einzelfall, ob bei einem Verkauf von Immobilien das Vorkaufsrecht der Stadt aus Hochwasserschutzgründen ausgeübt werden sollte. (...)

(...) die Funktionsfähigkeit der zweiten Deichlinie sicherstellen zu können, nutzt die Stadt das ihr aufgrund von Wassergesetz und Deichordnung zustehende Vorkaufsrecht (...)

Angesichts der Folgen des Klimawandels ist der Hochwasserschutz eine existentiell wichtige Aufgabe, die in den nächsten Jahrzehnten große Anstrengungen von uns verlangen wird.

(...) zur Beantwortung Ihrer Fragen verweise ich gern auf das Antwortschreiben unseres Sprechers für Umwelt, Klima und Energie Alexander Mohrenberg (...)

(...) Abschließend und für die SPD besonders entscheidend ist aber, dass wir es dem Markt nicht überlassen zu entscheiden, was mit den Beschäftigten in den Revieren und mit den Regionen passiert. (...)