Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin K. • 12.08.2021
Wann wird Rauchen auf Spielplätzen verboten?
Portrait von Julia Schneider
Antwort 20.09.2021 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf Kinderspielplätze können Kinder sich geistig und körperlich entwickeln, soziales Verhalten erlernen - Rauchen und Tabakkonsum sind dort fehl am Platz.

Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Letzteres bedeutet aber explizit nicht, dass der Staat Religionen oder Weltanschauungen gleichgültig gegenübersteht, sondern durchaus die Kooperation in einigen Feldern, beispielsweise bei der Seelsorge oder bezüglich des Religionsunterrichts an staatlichen Schulen, verfassungsrechtlich zugelassen ist.

Elvan Korkmaz-Emre
Antwort 19.08.2021 von Elvan Korkmaz-Emre SPD

(...) die SPD setzt sich zu jeder Zeit uneingeschränkt und mit großem Engagement für die Wahrung unseres Grundgesetzes ein.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.08.2021 von Christian Lindner FDP

Daher wollen wir gerade im Bereich der Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV deutlich mehr Flexibilität ermöglichen. Jede zusätzliche Stunde Arbeit muss sich lohnen

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 20.09.2021 von Sahra Wagenknecht BSW

Grundsätzlich bemühe ich mich sehr, bei namentlichen Abstimmungen anwesend zu sein

Portrait von Heiko Melzer
Antwort 15.08.2021 von Heiko Melzer CDU

Um alte Werte wie Sauberkeit und Ordnung wiederzubeleben, finde ich auch Strafen für illegal entsorgten Müll bzw. für achtlos weggeworfene Reste wie in Ihrem Fallbeispiel richtig.