Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 08.12.2020 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir fordern die kubanische Regierung gleichermaßen auf, internationalen unabhängigen Menschenrechtsbeobachtern den ungehinderten Zugang zu Kuba zu ermöglichen und die UN-Sonderberichterstatter zur Förderung und zum Schutz des Rechts auf Freiheit der friedlichen Versammlung, der Meinungsäußerung und der Situation des Menschen einzuladen (...)

Özlem Demirel
Antwort 23.02.2021 von Özlem Demirel Die Linke

(...) Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass beides nur in einem Prozess erreicht werden kann, der von den Kubanerinnen und Kubanern getragen wird. Deshalb wende ich mich auch hier gegen jede Einmischung von außen, insbesondere aus den USA. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 30.11.2020 von Daniela Kolbe SPD

(...) Ich sehe Menschen, die sogar soweit gehen, das am 18. November beschlossene Dritte Bevölkerungsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 gleichzusetzen (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) Die deutsch-amerikanischen Verhältnisse sollten nicht davon abhängig sein, in wie fern der Bundesregierung der Präsident genehm ist. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) die Verlängerung der Ferien halte ich für einen Tropfen auf den heißen Stein, zumal von wenigen Tagen die Rede ist. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 08.12.2020 von Sascha Raabe SPD

(...) Sie haben Recht, Menschen mit einer geistigen Behinderung, die an einer psychischen Erkrankung leiden, benötigen eine speziell ausgerichtete Versorgung durch ein hoch ausgebildetes Personal. (...)