Antwort 26.08.2021 von Clemens Ruhl ÖDP
Es ist eine Kernforderung der õdp, dass Parteien von Lobbyismus und Konzernspenden unabhängig sind.
Es ist eine Kernforderung der õdp, dass Parteien von Lobbyismus und Konzernspenden unabhängig sind.
Ich unterstütze eine Baulandoffensive
Der Föderalismus ist eines unserer tragenden Staatsprinzipen in Deutschland, welches der Vielfalt der Bundesländer und Regionen gerecht wird und ein zentralistisches „Durchregieren“ unmöglich macht.
als Linke sind wir gegen einen Zentralstaat
Unabhängig davon, was ich von Baschar al-Assad halte, aber westliche Versuche, einen "Regime-Change" in der muslimischen Welt herbeizuführen, haben bislang IMMER zu Schlimmerem geführt.
Qua Amt konzentriert sich meine Tätigkeit in Berlin hauptsächlich auf Allgemeingesetzgebung und weniger auf individuelle Einzelprojekte.