Antwort 05.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Die aktuellen Pläne sind so nicht zustimmungsfähig. Für uns als SPD ist neben Patient*innenschutz eine barrierefreie und wohnortnahe Versorgung zentral.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peter Felser AfD
Antwort ausstehend von Rainer Rothfuß AfD
Antwort 19.05.2025 von Jan Wenzel Schmidt AfD
Die AfD setzt sich für gute Arbeitsbedingungen und eine starke heimische Wirtschaft ein – aber nicht durch staatlich festgesetzte Mindestlöhne, sondern durch kluge wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die echten Wohlstand schaffen
Antwort 22.05.2025 von Anna Aeikens CDU
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zum gesetzlichen Mindestlohn, dessen Entwicklung einen Beitrag zu starker Kaufkraft und stabiler Binnennachfrage leisten muss. Wir sprechen uns aber gegen eine politische Festlegung der Höhe aus.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD