Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bundesgesetzgeber musste daher entschlossen handeln – und zwar mit der bundeseinheitlichen Notbremse (...)

(...) Mich persönlich hat die Novelle des Infektionsschutzgesetzes vor eine der schwersten Entscheidungen meines politischen Engagements gestellt (...)

(...) . Vor diesem Hintergrund können konventionelle Pkw, die bis dahin bereits zugelassen wurden, auch nach 2030 grundsätzlich weiter gefahren werden. (...)

(...) Die Frage der betreibbaren Intensivbettkapazität habe ich mir auch als Parlamentarier gestellt. (...)

(...) Der Tunnel war zum Greifen nahe – eine Lösung ist letztlich daran gescheitert, dass sich das Land Berlin nie klar und unmissverständlich für einen Tunnel eingesetzt hat, ja sogar Unterstützung verweigert hat. (...)

(...) Es handelt sich um eine Verbindung von Finnland bis Sizilien. (...)