Antwort 06.01.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die psychotherapeutische Bedarfsplanung reformieren, um Wartezeiten auf einen Behandlungsplatz (...) deutlich zu reduzieren.
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Antwort 13.12.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU
Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Die Zinspolitik der EZB hat diesen Grundsatz ad absurdum geführt. Ich kritisiere die lockere Geldpolitik der EZB schon seit Jahren.
Antwort 14.12.2021 von Björn Simon CDU
Ich habe der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zugestimmt.
Antwort 22.12.2021 von Florian Herrmann CSU
Der Gesetzgeber muss hier eine Lösung finden, wie die Polizei auf solche Geschehnisse reagieren kann. Es handelt sich aber rechtlich um schwieriges Terrain.
Antwort 13.12.2021 von Johannes Becher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ja, absolut! Die Gefährdungslage von Politiker*innen nimmt angesichts der teilweise massiven Anfeindungen im Rahmen der Corona-Pandemie ein Ausmaß an, das unter keinen Umständen hingenommen werden darf.
Antwort 14.12.2021 von Lennard Oehl SPD
ich habe für die Änderungen am Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Beendigung der pandemischen Lage war der richtige Schritt, um die Einsetzung von Maßnahmen wieder zurück ins Parlament zu holen.