Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 18.01.2022 von Jens Zimmermann SPD

Letztendlich sind für solche Fragen im Bildungswesen allerdings die Kultusministerien der Bundesländer zuständig.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.01.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

bin ich deshalb der Meinung, dass wir momentan den Präsenzunterricht aufrecht erhalten können - selbstverständlich unter ständiger Beobachtung der Entwicklungen von Fallzahlen, Krankheitsbildern und Verläufen.

Portrait von Thomas Hacker
Antwort 17.02.2025 von Thomas Hacker FDP

Die FDP steht aber innovativen Ansätzen grundsätzlich offen gegenüber wenn sie wettbewerbsfähig sind, in der Bevölkerung auf Akzeptant stoßen und nicht durch Dauersubventionen künstlich am Leben erhalten werden.

Frage von Manuel R. • 17.12.2021
Warum ist Cannabis noch nicht Entkriminalisiert?
Portrait von Sebastian Körber
Antwort 17.01.2022 von Sebastian Körber FDP

Der Koalitionsvertrag sieht die Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften vor

Frage von Manuel R. • 17.12.2021
Warum ist Cannabis noch nicht Entkriminalisiert.
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 11.01.2022 von Andreas Schwarz SPD

Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, dass "die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" eingeführt werden soll. Dieses Vorhaben werden wir schnellstmöglich umsetzen.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 17.01.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist ein großer Erfolg, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden hat. Damit können Gesundheits- und Jugendschutz verbessert und jahrelange Kriminalisierung überwunden werden.