Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 07.07.2023
Sehr geehrter Herr Nouripour, laufen die Grünen in eine selbst gestellte Falle bei Rüstungsexporten?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 08.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unter unserer Regierungsbeteiligung sind die Rüstungsexporte in Drittstaaten, also Staaten, die nicht zur EU bzw. NATO gehören oder deren Mitgliedstaaten gleichgestellt sind, deutlich zurückgegangen - vor allem, wenn man die Waffenlieferungen für die Selbstverteidigung der Ukraine abzieht.

Frage von Maike H. • 07.07.2023
Wie hoch ist die gesamte Summe an Steuergeld, die bereits für den gesamten GEG-Prozess (von der Erarbeitung bis heute) aufgewendet wurde ? Bitte inkl. ALLER Stundenentgelte, Beratungen, Bewirtung u.a.
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 11.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Zeit, die Bundestagsabgeordnete und Ministeriumsmitarbeitende an einem Gesetzentwurf arbeiten, wird nicht systematisch erfasst.

Frage von Monika M. • 07.07.2023
Warum muss die Rente ein zweites Mal versteuert werden. Sie wurde im Arbeitsleben bereits versteuert.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 12.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Renten sind aufgrund der nachgelagerten Besteuerung grundsätzlich einkommensteuer- bzw. lohnsteuerpflichtig.

Frage von Janie F. • 07.07.2023
Welche Maßnahmen können eingeleitet werden, um meinen Papa Luis Frometa Compte wieder nach Hause nach Deutschland zu holen?
Portrait von Renata Alt
Antwort 11.07.2023 von Renata Alt FDP

Um Ihnen ggf. weiterhelfen zu können, bräuchte ich jedoch mehr Informationen zum Fall Ihres Vaters

Frage von Janie F. • 07.07.2023
Was genau tut die Bundesregierung um meinen Papa Luis Frometa Compte wieder nach Deutschland zu holen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Katharina N. • 06.07.2023
Gelingt eine Abstimmung über das Selbstbestimmungsgesetz überhaupt noch vor der Sommerpause?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 17.07.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf der Seite des BMFSFJ ist es möglich, den Zeitplan für das Gesetz zu verfolgen: