Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Simona Koß
Antwort 23.05.2023 von Simona Koß SPD

Die Bundesregierung hat Veränderungen für die Energiepreisbremse auf den Weg gebracht. Verbraucher mit Nachtspeicher-Heizungen werden seit April 2023 ebenfalls entlastet. 

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Aus meiner Perspektive hält sich die Kritik in Grenzen, was erstmal ein gutes Zeichen ist. Ich verfolge die Diskussion im Forum Öffentlicher Dienst aufmerksam, dort scheint ja alle Kritik zu kulminieren

Portrait von Torsten Schneider
Antwort ausstehend von Torsten Schneider SPD
Hakan Demir
Antwort 13.02.2023 von Hakan Demir SPD

Mehrstaatigkeit wird mit der Reform für alle Menschen möglich sein. Ob sich Ausländer:innen in Deutschland einbürgern lassen, ob Deutsche im Ausland den Pass ihrer neuen Heimat annehmen oder ob frühere Optionspflichtige zusätzlich zum deutschen Pass auch noch den Pass des Landes ihrer Eltern annehmen - Deutschland wird die Mehrstaatigkeit in allen Konstellationen ermöglichen.

Frage von Regine B. • 09.02.2023
Wer stellt den Antrag auf Heizkostenzuschuß?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag der Ampel-Fraktionen im Dezember eine Härtefallregelung für sogenannte nicht-leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas beschlossen. Dieser richtet sich an private Haushalte, die 2022 mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas geheizt haben. Wenn Sie selbst Öl einkaufen, ist es nicht entscheidend, ob Sie Mieter oder Eigentümer sind.