Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michele V. • 02.02.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2023 Die lange Wartezeit ist sehr bedauerlich. Mit der Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden. Bisherige Staatsangehörigkeiten sollen grundsätzlich kein Hindernis mehr für eine Einbürgerung sein. Wir rechnen mit einer Umsetzung im zweiten Quartal 2023 nachdem er vom Bundestag beschlossen wurde.
Frage von Lars W. • 02.02.2023
Antwort von Thomas Hitschler SPD • 08.02.2023 Das Bundesverteidigungsministerium ist an dieser Abstimmung beteiligt und wird sich dafür einsetzen, dass die Interessen aller Beschäftigten berücksichtigt werden.
Frage von Christian B. • 02.02.2023
Antwort ausstehend von Manuel Höferlin FDP Frage von Heike R. • 02.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.02.2023 Daher hat der Generalbundesanwalt inzwischen die Ermittlungen übernommen. Über die Fortschritte seiner Ermittlungen informiert er in eigener Verantwortung unter Berücksichtigung ermittlungstaktischer Gesichtspunkte.
Frage von Heike R. • 02.02.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 23.03.2023 Da die meisten dieser Rettungsaktionen auch mit der italienischen Regierung abgesprochen sind, lässt sich schwerlich sagen, dass es sich bei dem von Ihnen angeführten Beispiel um Schleusertum handelt.
Frage von T. H. • 02.02.2023
Antwort von Michael Thews SPD • 08.02.2023 Auf Bundesebene haben wir die Kinderkrankentage bereits deutlich erhöht.